Die deutsch-französische Verteidigung: Acht Vorschläge für eine effektive bilaterale Zusammenarbeit

Der internationale Kontext erfordert eine verstärkte deutsch-französische Zusammenarbeit zur Konsolidierung der europäischen Verteidigung.

In einem internationalen Kontext, der eine verstärkte deutsch-französische Zusammenarbeit zur Konsolidierung der europäischen Verteidigung erfordert, sind die Beziehungen zwischen Deutschland und Frankreich eher durch strategische Differenzen gekennzeichnet. Die Zusammenarbeit scheint heute eher von Gewohnheit als von einem echten gemeinsamen politischen Projekt geleitet zu sein, was sich in der unzureichenden Nutzung des Deutsch-Französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrates (DFVSR) manifestiert.

Im DFVSR kommen die Staats- und Regierungschefs, die Außen- und Verteidigungsminister sowie die Generalstabschefs der Armeen beider Länder zusammen. Obwohl diese Instanzen nicht alle Schwierigkeiten lösen können, sind sie entscheidend für die Entwicklung einer gemeinsamen Vision und die Aufrechterhaltung der Kohärenz laufender Initiativen. Überzeugt von ihrer Bedeutung schlägt das Institut für internationale und strategische Beziehungen (IRIS) acht Empfehlungen zur Wiederbelebung und Reform dieser Gremien für die bilaterale Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich vor.

Der Deutsch-Französische Verteidigungs- und Sicherheitsrat (DFVSR)

Der Deutsch-Französische Verteidigungs- und Sicherheitsrat (DFVSR) wurde durch das Zusatzprotokoll zum Elysée-Vertrag von 1988 ins Leben gerufen und bietet einen Rahmen für den Dialog auf höchster Ebene zwischen Deutschland und Frankreich im Bereich Sicherheit und Verteidigung. Zu den Aufgaben des DFVSR gehören die Erarbeitung gemeinsamer Konzepte, die Abstimmung über Fragen der europäischen Sicherheit, die militärische Zusammenarbeit und die Verbesserung der Interoperabilität zwischen den beiden Armeen.

Die Praxis spiegelt jedoch nicht die ursprünglichen Absichten wider. Der DFVSR, der ursprünglich zweimal jährlich tagen sollte, trifft sich seit 2008 nur noch jährlich. Darüber hinaus existieren einige der 1988 geschaffenen Gremien nicht mehr oder arbeiten heute unabhängig voneinander, was die Kohärenz des Ganzen beeinträchtigt. Eine Reform dieser Gremien ist daher unerlässlich, um eine kohärentere und effizientere Architektur zu gewährleisten.

Die Empfehlungen von IRIS

1. Entflechtung des DFVSR vom Deutsch-Französischen Ministerrat (DFMR) Eine Trennung dieser Gremien würde regelmäßige und ausführliche DFVSR-Treffen zu strategischen Themen gewährleisten.
2. Aufrechterhaltung eines regelmäßigen Rhythmus für den DFVSR Ein jährlicher Rhythmus mit zusätzlichen Treffen in Krisenfällen würde den notwendigen politischen Impuls für die bilaterale Zusammenarbeit aufrechterhalten und gleichzeitig die Flexibilität bewahren.
3. Die Zeitpläne der verschiedenen dem DFVSR untergeordneten Gremien aufeinander abstimmen Synergien zwischen den dem DFVSR untergeordneten Arbeitsgruppen zu schaffen, ist für ihre Wirksamkeit unerlässlich.
4. Reaktivierung des Ratssekretariats Eine Reaktivierung des Sekretariats mit erweiterter Zusammensetzung würde es ermöglichen, die Fortschritte der Arbeitsgruppen besser zu verfolgen und ihre Bemühungen zu koordinieren.
5. Reaktivierung der Arbeitsgruppe „Rüstungszusammenarbeit“ (GTCA) Ihre Reaktivierung würde eine Gesamtvision ermöglichen und Themen behandeln, die für die verschiedenen Programme relevant sind.
6. Die Arbeitsgruppe „Strategie und Abrüstung“ (AGSD) anpassen Sie sollte als formelles Organ der Zusammenarbeit wieder eingeführt werden, um Überlegungen zu strategischen Themen wie der künftigen europäischen Sicherheitsarchitektur oder der Rolle der nuklearen Abschreckung anzustellen.
7. Die Zusammensetzung des DFVSR von Fall zu Fall anpassen Ein flexibler Ansatz würde es ermöglichen, das Format der Sitzungen an die jeweiligen Prioritäten anzupassen und bei Bedarf spezifische Experten einzubeziehen.
8. Nationale Parlamente stärker in die Arbeit des DFVSR einbeziehen Die Einbeziehung der nationalen Parlamente würde einen engen und regelmäßigen Austausch mit diesen Institutionen fördern und so die Zusammenarbeit stärken.

Weitere Informationen:

https://www.iris-france.org/wp-content/uploads/2024/05/4_ObsAllemagne.pdf

Autorin: Jitka Mencl-Goudier

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