Im Juni steht die Europawahl an. Wie denken die Menschen über die EU, wie sehr interessieren sich deutsche und französische Bürger für Europa und welche Themen werden die Europawahlen beeinflussen?
Im Juni steht die Europawahl an. Wie denken die Menschen über die EU, wie sehr interessieren sich deutsche und französische Bürger für Europa und welche Themen werden die Europawahlen beeinflussen?
Die Auswirkungen des Klimawandels, steigende Migrationsströme, eine globale Finanzkrise, die Covid-19-Pandemie und der Ukraine-Konflikt haben in den letzten Jahren deutlichen Spuren hinterlassen. Nur wenige Monate vor den EU-weiten Wahlen vom 6. bis 9. Juni zeigt sich, dass diese Krisen die politische Landschaft nachhaltig geprägt haben. Jüngste Umfragen verzeichnen eine Stärkung der politischen Lager sowohl rechts als auch links. Sie prognostizieren eine wachsende Unterstützung für rechtsextreme Parteien, die in vielen großen EU-Ländern, darunter Frankreich und Deutschland, mit einer starken Anti-Einwanderungsrhetorik antreten.
Das Thema Migration steht in Deutschland im Vordergrund
Die im Januar veröffentlichte Studie des European Council on Foreign Relations (ECFR) prognostiziert für die Europawahl im Juni ein Aufeinandertreffen zwischen denjenigen, die sich am meisten Sorgen um den Klimawandel machen, und denjenigen, die das „Verschwinden ihrer nationalen und kulturellen Identität“ aufgrund der Einwanderung fürchten.
Dabei fällt auf, dass Deutschland das einzige Land ist, in dem ein Großteil der Befragten (31 %) die Migration als das größte Problem unter den aktuellen Krisen wahrnimmt. Im Vergleich dazu steht in Frankreich vor allem die Sorge um die Entwicklungen der Klimakrise im Mittelpunkt (27 %).
Die Studie des ECFR basiert auf einer Umfrage, an der Menschen aus elf europäischen Ländern, darunter neun EU-Staaten sowie Großbritannien und der Schweiz teilgenommen haben.
Laut der Umfrage « Die Stimmung vor der Europawahl 2024 » der Konrad-Adenauer-Stiftung ist in Deutschland die grundsätzlich positive Einschätzung zur EU weiterhin stabil. Demnach vertrauen knapp die Hälfte der Deutschen der EU. Ein ähnlich großer Anteil hat ein grundsätzlich positives Bild von der EU. Auch die Zustimmung zu Deutschlands Mitgliedschaft in der EU bleibt weiterhin auf hohem Niveau. 70 % meinen, Deutschlands EU-Mitgliedschaft sei eine gute Sache. Und ebenfalls über 70 % sind froh, wenn Europa in der EU zusammenwächst. Immerhin ein Drittel ist jedoch der Ansicht, die EU verfolge nicht in erster Linie die Interessen der Bürger.
61 % der französischen Bürger fühlt sich als Europäer
Für die Franzosen und Französinnen geht es bei den diesjährigen Europawahlen vor allem um die Verbesserung der Kaufkraft und die Bekämpfung der Inflation (45 %), gefolgt von der Einwanderung (38 %), dem Kampf gegen den Klimawandel und dem Umweltschutz (30 %) und gegen den Terrorismus (30 %). Das hat eine Studie der Marktforschungs- und Beratungsfirma Elabe ergeben.
Die Studie zeigt auch, dass einige Monate vor der Wahl das Interesse an den Europawahlen noch begrenzt ist. So geben 47 % der Befragten an, dass sie sich für die Europawahlen interessieren, davon sind 36 % eher interessiert und 11 % sehr interessiert. Die Franzosen und Französinnen sind auch zunehmend geteilter Meinung über die Vorteile, die mit der Mitgliedschaft Frankreichs in der Europäischen Union verbunden sind. 47 % der Befragten (+8 im Vergleich zu Januar 2022) geben an, dass die Mitgliedschaft in der EU gleich viele Vorteile wie Nachteile hat. Im Langzeitvergleich ist zu beobachten, dass die Meinung „mehr Nachteile als Vorteile“ abnimmt (von 40% im März 2016 auf 30% heute) zugunsten von „gleich viel von beidem“ (von 34% auf 47% heute).
Autorin: Jitka Mencl-Goudier
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