Die aktuelle Krise ist einzigartig in der Geschichte Europas und hat die europäische Wirtschaft stark in Mitleidenschaft gezogen. Um eine nachhaltige wirtschaftliche Erholung für die Europäische Union zu erreichen, bekennen sich Deutschland und Frankreich zu ihrer Verantwortung für die EU und wollen gemeinsam helfen, den Weg aus der Krise zu ebnen. Sie haben dazu mehrere ambitionierte Maßnahmen vorgeschlagen.
Eine EU-„Gesundheitsstrategie“
Beide Länder streben eine strategisch positionierte europäische Gesundheitsindustrie an. Um kurzfristig einen Impfstoff gegen das Coronavirus in der EU zu entwickeln und herzustellen, soll in die europäische Forschung und Entwicklung investiert werden und die Koordinierung und Finanzierung auf internationaler Ebene (ACT-Accelerator-Initiative) erfolgen. Außerdem sollen in einer gemeinsamen Strategie Lagerbestände von Arzneimitteln und Medizinprodukten (Schutzausrüstung, Testkits etc.) aufgebaut und Produktionskapazitäten für diese in der EU gestärkt werden. Eine EU-„Gesundheits-Taskforce“ innerhalb des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten soll gemeinsam mit den nationalen Gesundheitsinstitutionen Präventions- und Reaktionspläne gegen künftige Epidemien entwickeln.
Einigung auf größtes Finanz- und Rettungspaket in der EU-Geschichte
Der EU-Gipfel von Brüssel geht als einer der längsten in die Geschichte ein. Am 21. Juli verkündeten die 27-Teilnehmerstaaten eine Einigung auf das Finanz- und Rettungspaket: 750 Milliarden Euro umfasst ein Konjunktur- und Investitionsprogramm gegen die Folgen der Pandemie. Der Anteil der Zuschüsse, die nicht zurückgezahlt werden müssen, wurde auf Druck einer Gruppe von Ländern um die Niederlande und Österreich von 500 auf 390 Milliarden Euro gesenkt. Deutschland und Frankreich hatten vor dem EU-Gipfel im Mai ein 500-Milliarden-Euro-Programm zur wirtschaftlichen Erholung der EU nach der Corona-Krise gefordert.
Weitere 360 Milliarden Euro stehen als Kredite zur Verfügung. Neben der Corona-Hilfe einigten sich die Verhandlungsteilnehmer auch auf den EU-Haushaltsrahmen bis 2027. Insgesamt 1074 Milliarden Euro sind dafür veranschlagt. Mit einem Gesamtumfang von 1,8 Billionen Euro verabschiedete die EU das größte Finanzpaket der Geschichte.
Beschleunigung des Green Deal und der Digitalisierung
Deutschland und Frankreich setzen auf den Europäischen Green Deal als die neue EU-Wachstumsstrategie für eine prosperierende und widerstandsfähige Wirtschaft auf dem Weg zur Klimaneutralität bis 2050. Zu diesem Zweck soll das EU-Emissionsreduktionsziel für 2030 erhöht werden und gleichzeitig ein Paket wirksamer Maßnahmen zur Verhinderung von Carbon Leakage ausgearbeitet werden. Weiterhin soll eine CO2-Mindestbepreisung im Rahmen des europäischen Emissionshandelssystems eingeführt werden.
Gleichzeitig soll die Digitalisierung beschleunigt werden mit dem Ziel, die in der Krise entstandenen neuen Dynamiken in einen nachhaltigen digitalen Fortschritt und digitale Souveränität zu überführen.
Zur Beschleunigung der Digitalisierung sind verschiedene Maßnahmen geplant, darunter der 5G-Roll-out, Maßnahmen für sichere und vertrauenswürdige Infrastrukturen und Cybersicherheitstechnologien und ein digitales Identitätsmanagement.
Weitere Informationen zu dieser deutsch-französischen Initiative sind abrufbar unter https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/deutsch-franzoesische-initiative-zur-wirtschaftlichen-erholung-europas-nach-der-coronakrise-1753760
Autor: Jitka Mencl-Goudier
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