Als neuer deutscher Kanzler hat Olaf Scholz ein wichtiges Ziel vor Augen: Er will die diplomatischen Maßnahmen zwischen Deutschland und Frankreich weiter auszubauen. Frankreich wird sich dabei auf einen sozialdemokratischen Kanzler stützen können, der an der Spitze einer pro-europäischen Regierung an der Seite von Grünen und Liberalen agiert. Doch welchen Einfluss wird die Wahl des neuen Bundeskanzlers auf die deutsch-französischen Beziehungen haben?
Das deutsch-französische Tandem stellt sich den aktuellen Herausforderungen
Auch wenn die deutsch-französische Zusammenarbeit gekennzeichnet ist von unterschiedlichen politischen Herangehensweisen und rhetorischen Stilen, die auf den ersten Blick nicht immer kompatibel erscheinen, am Ende können konkrete Erfolge für die ganze EU erzielt werden. Dabei wird die deutsch-französische Freundschaft nicht nur durch internationale Verträge geformt, sondern vor allem durch die tägliche Zusammenarbeit insbesondere in den Grenzregionen.
Im Fokus beider Länder werden in den kommenden Monaten eine nachhaltige wirtschaftliche Erholung, der Kampf gegen den Klimawandel und die Digitalisierung stehen.
Paris und Berlin sind auf pro-europäischen Kurs
Auch wenn Emmanuel Macron mit der französischen EU-Präsidentschaft im ersten Halbjahr dieses Jahres mehr Aufmerksamkeit auf sich ziehen möchte, weiß er aus Erfahrung, dass ohne Berlin nichts möglich ist. Eine enge deutsch-französische Zusammenarbeit ist angesichts der aktuellen wirtschaftlichen, politischen und klimatischen Herausforderungen unerlässlich. Denn es drohen Konflikte, wie der mit Russland an der ukrainischen Grenze. Rechtsstaatlichkeit und europäische Werte wanken in manchen EU-Mitgliedsländern. Und große Fragen wie die der Migration müssen beantwortet werden.
Aber auch Divergenzen beider Länder gilt es zu überwinden, wie beispielsweise im Energiesektor. So hat Deutschland den Ausstieg aus der Atomkraft beschlossen, Frankreich nicht. Paris will sie sogar in der EU als sogenannte grüne – also nachhaltige – Energie anerkennen lassen, um Investitionen darin zu fördern und wird sich mit dem Vorstoß sehr wahrscheinlich auch durchsetzen. Die EU–Kommission hat Anfang Januar nämlich u.a. auf Drängen von Frankreich hin vorgeschlagen, Gas- und Atomenergie als klimafreundlich einzustufen und in die sogenannte Taxonomieverordnung aufzunehmen. Für diesen Vorschlag gibt es wohl eine deutliche Mehrheit innerhalb der EU.
Gegenseitiger Respekt und Klima des Vertrauens
Olaf Scholz weiß, wie elementar seine Beziehung zu Paris ist. Mit Traditionen will er nicht brechen. Die deutsch-französischen Beziehungen sind ihm sehr wichtig, um mehr europäische Souveränität zu erlangen. Darüber hinaus hat Olaf Scholz seit einigen Jahren als Finanzminister sein Netzwerk in Frankreich geknüpft. Er arbeitete mit Bruno Le Maire in einem Klima des Vertrauens und des gegenseitigen Respekts.
Letztlich haben Emmanuel Macron und Olaf Scholz einiges gemeinsam. Beide strebten eine grundlegende Modernisierung der wirtschaftlichen und administrativen Strukturen an. Was zählt, ist, dass beide technokratisch veranlagt sind und als Politiker sehr vernunftgesteuert agieren.
Ungewissheit über den Ausgang der Präsidentschaftswahl in Frankreich
Schon im April könnte – trotz aller guter Chancen Macrons, die Präsidentschaftswahl wieder zu gewinnen – im Elysée jemand einziehen, die oder der von Europa weniger angetan ist. Das könnte auch die deutsch-französischen Beziehungen belasten. Die Kandidatinnen und Kandidaten mit realistischen Chancen für das Amt des Präsidenten stehen der EU skeptischer gegenüber als Macron oder sogar feindlich.
Autor: Jitka Mencl-Goudier
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